Jahresbericht 2018

Wahlen 2019

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Europawahl 2019

Im Zeitraum vom 23. bis zum 26. Mai 2019 fanden europaweit in 28 Mitgliedstaaten die Wahlen der 750 Abgeordneten des Europäischen Parlaments statt. Auf die Bundesrepublik Deutschland entfallen 96 Abgeordnete des Europäischen Parlaments. Es traten insgesamt 41 Parteien und sonstige politische Vereinigungen mit gemeinsamen Listen für alle Bundesländer beziehungsweise mit Listen für einzelne Länder an. Die CDU trat mit Listen für alle Länder außer Bayerns und die CSU mit einer Liste in Bayern an. Die übrigen Parteien und sonstigen politischen Vereinigungen reichten Listen für alle Länder ein. Die Stimmzettel enthielten daher in jedem Bundesland 40 Wahlvorschläge.
  
Aus der Region wurden Markus Ferber (CSU, Augsburg) und Ulrike Müller (Freie Wähler, Oberallgäu) in das Europaparlament mit Sitz in Brüssel gewählt. 
  
Hier geht es zu den Ergebnissen der Europawahl 2019 im Landkreis Ostallgäu.

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Volksbegehren „Artenvielfalt & Naturschönheit in Bayern“

Neben der Europawahl hatte die bayerische Bevölkerung zu Beginn des Jahres die Gelegenheit über das Volksbegehren „Artenvielfalt & Naturschönheit in Bayern“, besser bekannt unter dem Begriff „Rettet die Bienen“, abzustimmen.
 
Das Volksbegehren wurde im Mai 2018 von der Ökologisch-Demokratischen Partei Bayern (ÖDP) initiiert. Mit großer Mehrheit billigte der Landtag im Juli 2019 den Gesetzentwurf des Volksbegehrens, für das zwischen 31. Januar und 13. Februar 2019 fast 1,75 Millionen Menschen (18,3 Prozent der Stimmberechtigten in Bayern) gestimmt hatten. Damit wurde die Hürde von 10 Prozent der Stimmberechtigten, das sind rund 950.000 Personen, deutlich übersprungen. Das Volksbegehren war somit das erfolgreichste in der Geschichte Bayerns.

Kontakt

Landratsamt Ostallgäu

Kommunalaufsicht

Tel. 08342 911-325

Fax 08342 911-562

 

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